Antifaschistische Nachrichten - 2001
Ulrichsbergtreffen - Bundesregierung weiß nichts
Berlin. Zu den seit 1958 stattfinden s.g. Ulrichsbergtreffen ehemaliger Angehöriger der Waffen - SS richteten die Abgeordneten Jelpke und Hübner sowie die Fraktion der PDS Ende November 2001 eine kleine Anfrage an die Bundesregierung. Gegenstand der Anfrage zu dem Treffen, an dem regelmäßig alte und neue Faschisten aus Österreich, Frankreich, Italien und eben auch Deutschland teilnehmen und bei dem dieses Jahr Jörg Haider sprach, war:
# Welche Kräfte nahmen teil?
# Welche SS-Veteranenorganisationen nahmen teil?
# Nahmen deutsche Burschenschaften teil?
# Gab es eine Beteiligung von Vertriebenenverbänden?
# Welche Bedeutung hat die "Ulrichsberg Gedenkfeier" für den internationalen Rechtsextremismus?
# Gibt es Erkenntnisse über die Veranstalter?
# Gab es in den letzten fünf Jahren den Holocaust leugnende oder andere revisionistische Äußerungen?
# Welche Festredner traten auf?
# Wie werden Auftritte deutscher Beamten von der Bundesregierung bewertet?
Die Antworten, so von solchen gesprochen werden kann, fielen mehr als dürftig aus. Lediglich zu den Fragen 1, 2 und 9 wurde inhaltlich geantwortet. So bestätigt die Regierung "dass sich in jedem Jahr eine kleine Anzahl deutscher Einzelaktivisten am Rande der Ulrichsberg Gedenkfeier einfindet", 2001 aber nur 15 Personen aus der `rechtsextremistischen Szene´ teilgenommen hätten. Zu Frage zwei weiß die Bundesregierung lediglich von zwei österreichischen Veteranenorganisationen zu berichten. Im Bezug auf eventuell teilnehmende Beamte wird auf das Beamtenrecht verwiesen. Alles in allem ein sehr magerer Kenntnisstand.
Quelle: www.antifaschistische-nachrichten.de